Die russischen Un-Wahlen

Der polnische Journalist Wacław Radziwinowicz, Russland-Reporter der Zeitung "Gazeta Wyborcza", erklärt die russische Präsidentschaftswahl mit einer Anti-Utopie.

Man behauptet, in Russland wie in Polen, die Russen würden Putin zum Präsidenten wählen, auch wenn sich der Premierminister einer absolut demokratischen und fairen Wahl stellen würde. Ich frage mich, woher die Menschen das überhaupt wissen wollen.

Versuchen wir mal, die Situation, die sich bei unseren Nachbarn abspielt, in polnische Münze umzutauschen.
Stellen wir uns vor, dass die Obermacht in unserem Land ein einst von seinem Vorgänger ernannter Politiker innehat, der gemeinhin als "Nationaler Führer" (NF) bezeichnet wird.

Das Regierungsprinzip des NF ist die Unterwerfung aller Staatsgewalten und Selbstverwaltungsorgane durch sich selbst und durch seine Partei. Dies wird  damit begründet,  die Gefahr des, sagen wir mal,  masurischen Separatismus, bekämpfen zu müssen.

Den Wojewoden wird gesagt, sie hätten alle Freiheiten und das Strafgesetzbuch sei für sie nur sehr bedingt bindend, doch sie werden ordentlich dran genommen, wenn die "Partei an der Macht" in ihren Regionen nicht so viele Stimmen erhält, wie sie sollte.

Nach den Parlamentswahlen werden für alle Fälle jene von ihnen entlassen, in deren Regionen die "richtige" Partei besonders wenig Zuspruch bekam. Die Regierung kontrolliert alle nationalen Fernsehsender. Und das Fernsehen ist die einzige Informationsquelle für 80% der Bürger des Landes.
Leiter der Nationalen Wahlkommission ist ein alter Kollege des NF, von den Journalisten zum Kriecher des Jahres gekürt, bekannt für seinen Satz: "Kann der Nationale Führer denn unrecht haben?" Diese Maxime ist das oberste Prinzip, nach dem die Zentrale Wahlkommission funktioniert.

Unter diesen günstigen Umständen werden nun die Wahlen abgehalten. Die Spielregeln dabei bestimmt der NF selbst. Er entscheidet allein, wer kandidieren darf und wer nicht. Das können nämlich ausschließlich Leute, die - finanziell und anderweitig - vom NF abhängig sind und mehrmals bewiesen haben, dass sie ihm gegenüber vollkommen loyal sind. Die Wahl fällt auf drei alte, ausgebrannte  Politstars von gestern, die die Öffentlichkeit zu Tode langweilen. Zugelassen ist auch ein vierter "Rivale" - nicht uninteressant, doch viel zu reich, um vom einfachen Mensch nicht als Dieb und Blutsauger angesehen zu werden. Kandidaten, deren Loyalität  nicht absolut ist, eliminiert im Vorfeld der Kriecher des Jahres.

Während der Wahlkampagne halten sich die auserwählten Rivalen an die wichtigste Regel – sie kritisieren NF nicht, sie versuchen nicht mit dem, was er in den letzten Jahren getan oder nicht getan hat, abzurechnen. Sie fragen nicht, warum seine engsten Freunde die gesamten polnischen Bodenschätze verkaufen und die größten Versicherungsfirmen kontrollieren, und wie hoch ist sein eigener Anteil an den Gewinnen. NF ist für seine Rivalen tabu. Darüber hinaus haben sie nicht viele Möglichkeiten, mit den Leuten zu reden, während er fast ununterbrochen auf dem Fernsehbildschirm zu sehen ist. 1572 mal wurde er während der Wahlkampagne gezeigt, die restlichen vier insgesamt 1533 mal. NF warnt auf einer Kundgebung davor, dass der Feind vor den Toren sei, und rezitiert, " sie sind bereits gekommen, um das Haus anzuzünden, in dem du lebst, Polen." Sein Fernsehen betreibt fortlaufend Angstmache und erzählt den Zuschauern, wenn der NF nicht mehr da sei, würden Horden von bezahlten Verrätern und Söldnern das polnische Boot ins Wanken bringen und versenken. Die Nachbarn würden das Land unter sich aufteilen, und die Fussball-EM in Warschau würden - selbstverständlich ohne Beteiligung der Weiß-Roten - die Litauer organisieren, die die ganze Verwirrung auch dazu ausnutzen, uns Sejny oder gleich die ganzen Masuren wegzunehmen.
Würden wir solche Wahlen überhaupt als Wahlen anerkennen, selbst wenn sie vollkommen transparent wären und die Wahlzettel nicht vom Kriecher des Jahres, sondern vom stellvertretenden Schatzmeister der Himmelskanzlei gezählt? Beachten Sie auch, dass der NF den Grundsatz abgeschafft hatte, nachdem die Wahlen nur bei einem bestimmten Niveau der Wahlbeteiligung als gültig angesehen werden. Dass heißt, auch wenn ein einziger Mensch an der Abstimmung teilnimmt, sind die Wahlergebnisse gültig und bindend. Der Boykott der Wahlen verliert jegliche Bedeutung. Der NF strich auch das Kästchen "gegen alle" aus dem Wahlzettel, was den Spielraum für den Wähler noch mal verringert. Ihm bleibt im Grunde nur das, was auf dem Zettel steht. In Russland gab es keine Wahlen. Es war nur ein Plebiszit mit einer sehr einfachen Alternative - entweder Putin und die Welt ist in Ordnung, oder es bricht mythisches Chaos und alle mit ihm verbundenen Katastrophen aus. Doch in diesem Land, das nicht gerade klein und menschenleer ist, gibt es genügend Menschen, die mit dem Nationalen Führer auf Augenhöhe konkurrieren können. Man kann annehmen, dass die Russen in einem echten Wettbewerb tatsächlich ihn gewählt hätten. Aber man kann sich dessen nicht sicher sein, solange ihnen nur erlaubt ist abzustimmen, aber nicht zu wählen.

http://wyborcza.pl/1,86117,11290164,Rosyjskie_niewybory.html