Von Andrej Kolesnikow
"Grigori Jawlinskis
Ausschluss vom Präsidentschafts-Rennen war ein vorhersehbares
Ereignis. Aber wie so oft in der russischen Politik, haben viele
Beobachter eine andere Entwicklung der Situation erwartet. So wie sie
zum Beispiel am 23. September erwartet haben, dass der
Präsidentschaftskandidat am 24. Dmitri Medwedew heißen würde und
nicht Wladimir Putin. Unberechenbar in fast allem, ist Russland immer
zahnschmerzend unoriginell, was Politik anbetrifft. Hier sind Wunder
und Anomalien seit 12 Jahren nicht verzeichnet.
Ja, die Überprüfungen laufen noch, eine zweite Auswahl an Unterschriftformularen wird zur Zeit ausgewertet. Aber kaum jemand zweifelt daran, dass es sich dabei nur um eine ungeschickte Höflichkeitsgeste gegenüber dem prominenten Politiker handelt, nicht einmal in seiner eigenen Partei.
Das Verschwinden der Alternative, und zwar einer reellen Alternative, die von der Person Jawlinskis verkörpert wurde, ist ein Zeichen dafür, dass es keine Zugeständnisse von der Regierung geben wird. Keine Revision der Ergebnisse der Parlamentswahlen, keinen „Runden Tisch" mit der Opposition, keine fairen Präsidentschaftswahlen, kein Übergangsparlament und keinen technischen Präsidenten, der die politische Reform durchführt und dann Duma-Neuwahlen ankündigt. Nichts derartiges wird es geben. Nur den gleichen Staatsoberhaupt Putin und Regierungschef Medwedew. Und das Land, offensichtlich nicht genügend „erwacht“ im Dezember 2011 als dass es die Aufmerksamkeit des nationalen Führers verdiente, der von der "aggressiv gehorsamen Mehrheit" unterstützt wird, um es in der Sprache der Perestrojka-Epoche auszudrücken.
Grigori Jawlinski hat in diesem Rennen mehr Schaden davon getragen als andere. Schon deshalb weil er keine Fake-Figure ist, sondern ein echter Politiker. Schon deshalb, weil die Stimmen seiner Wähler bereits bei drei Parlamentswahlen gestohlen wurden. Und schon deshalb, weil er für die liberale Wählerschaft eine echte Alternative zu all jenen Politikern darstellte, die die Rolle der Opposition Seiner Majestät spielten, darunter zu dem vermeintlichen Jawlinski-Ersatz Michail Prochorow.
Lassen wir die Frage nach der Gerechtigkeit des Verdachts, Prochorow sei lediglich ein „Spoiler“, nur viel bedeutender als Dmitri Mesenzew, mal beiseite. Tatsache bleibt, dass nicht alle Mitglieder der Wählerschaft Jawlinskis für Michail Prochorow, Sergei Mironov oder Gennadi Sjuganow stimmen werden. Viele von ihnen gehen einfach nicht zur Wahl. Und das ist genau das, was das System in der ersten Wahlrunde will - niedrige Wahlbeteiligung, die die Gewinnchancen Putins schon am 4.03 erhöht..."
Quelle: http://www.novayagazeta.ru/comments/50604.html
Ja, die Überprüfungen laufen noch, eine zweite Auswahl an Unterschriftformularen wird zur Zeit ausgewertet. Aber kaum jemand zweifelt daran, dass es sich dabei nur um eine ungeschickte Höflichkeitsgeste gegenüber dem prominenten Politiker handelt, nicht einmal in seiner eigenen Partei.
Das Verschwinden der Alternative, und zwar einer reellen Alternative, die von der Person Jawlinskis verkörpert wurde, ist ein Zeichen dafür, dass es keine Zugeständnisse von der Regierung geben wird. Keine Revision der Ergebnisse der Parlamentswahlen, keinen „Runden Tisch" mit der Opposition, keine fairen Präsidentschaftswahlen, kein Übergangsparlament und keinen technischen Präsidenten, der die politische Reform durchführt und dann Duma-Neuwahlen ankündigt. Nichts derartiges wird es geben. Nur den gleichen Staatsoberhaupt Putin und Regierungschef Medwedew. Und das Land, offensichtlich nicht genügend „erwacht“ im Dezember 2011 als dass es die Aufmerksamkeit des nationalen Führers verdiente, der von der "aggressiv gehorsamen Mehrheit" unterstützt wird, um es in der Sprache der Perestrojka-Epoche auszudrücken.
Grigori Jawlinski hat in diesem Rennen mehr Schaden davon getragen als andere. Schon deshalb weil er keine Fake-Figure ist, sondern ein echter Politiker. Schon deshalb, weil die Stimmen seiner Wähler bereits bei drei Parlamentswahlen gestohlen wurden. Und schon deshalb, weil er für die liberale Wählerschaft eine echte Alternative zu all jenen Politikern darstellte, die die Rolle der Opposition Seiner Majestät spielten, darunter zu dem vermeintlichen Jawlinski-Ersatz Michail Prochorow.
Lassen wir die Frage nach der Gerechtigkeit des Verdachts, Prochorow sei lediglich ein „Spoiler“, nur viel bedeutender als Dmitri Mesenzew, mal beiseite. Tatsache bleibt, dass nicht alle Mitglieder der Wählerschaft Jawlinskis für Michail Prochorow, Sergei Mironov oder Gennadi Sjuganow stimmen werden. Viele von ihnen gehen einfach nicht zur Wahl. Und das ist genau das, was das System in der ersten Wahlrunde will - niedrige Wahlbeteiligung, die die Gewinnchancen Putins schon am 4.03 erhöht..."
Quelle: http://www.novayagazeta.ru/comments/50604.html
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